Bildung, Forschung und Innovation für Europas Zukunft: die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Deutschland übernahm vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union und hat mit Initiativen für exzellente Bildung, Forschung und Innovation zu einem widerstandsfähigen, souveränen und nachhaltigen Europa beigetragen.

Bestimmendes Thema unserer Ratspräsidentschaft war, wie wir gemeinsam die COVID-19-Pandemie in Europa bewältigen können – und welche Lehren wir daraus ziehen. Mit der Krise hat zum Beispiel das digitale Lernen enorm an Bedeutung gewonnen. Wir sollten diesen Schub mit ganzer Kraft zur Modernisierung unserer Bildungssysteme nutzen. Dabei war mir besonders wichtig, dass wir in Europa vor allem die höherqualifizierende, exzellente Berufsbildung in den Blick genommen haben. Auch eine neue europäische Forschungszusammenarbeit hat sich als unabdingbar erwiesen. Wir sind trotz der aktuellen weltweiten Herausforderungen wichtige Schritte gegangen und haben gemeinsam mit unseren Partnern in Europa den europäischen Forschungsraum auf eine neue Grundlage gestellt und vielversprechende Initiativen im Europäischen Forschungsraum starten können.

Anja Karliczek

Die Corona-Pandemie und die daraus entstandene Krise haben unser Leben grundlegend verändert. Hinzu kommen die großen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse durch technologischen Wandel und der Kampf gegen den Klimawandel. Gerade in der Krise wurde klar, wie wichtig ein geeintes und starkes Europa für uns alle ist.

Deutschland hat mit seiner EU-Ratspräsidentschaft wichtige Weichen gestellt, damit Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen kann und besser für zukünftige Krisen gewappnet ist. Das BMBF hat hierzu einen großen Teil beigetragen: Bildung, Forschung und Innovation stehen heute mehr denn je im Fokus. Sie ermöglichen Fortschritt. Und sie müssen noch besser, noch agiler und schneller auf neue Herausforderungen reagieren können, um durch Veränderung, Kreativität und Begeisterung den Bürgerinnen und Bürger ein sicheres, zukunftsorientiertes und besseres Leben zu ermöglichen.

Welche Impulse konnten wir setzen?

Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020
Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 © BMBF

Meilensteine für Bildung, Forschung und Innovation in der EU

Wir haben die berufliche Bildung in Europa gestärkt. Das trägt dazu bei, Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Mit der Osnabrücker Erklärung sowie der Ratsempfehlung zur beruflichen Bildung haben wir wichtige Weichen gestellt. Beide zielen besonders darauf ab, die Gleichwertigkeit zwischen akademischer und beruflicher Bildung zu fördern. Die digitale Bildung stand als Teil eines Kulturwandels im Fokus, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, digitale Kompetenzen in Europa zu stärken. Mit der politischen Einigung auf das EU-Programm Erasmus+ und den Ratsschlussfolgerungen zur digitalen Bildung haben wir dafür wichtige Grundlagen geschaffen. Dabei waren für uns das europäische Wertefundament und die Freiheit der Meinungsäußerung, besonders auch an Bildungseinrichtungen, stets handlungsleitend.

Freiheitliche Werte wurden auch im Europäischen Forschungsraum ins Zentrum gerückt: Mit der Bonner Erklärung setzten die unterzeichnenden EU-Mitgliedstaaten im Oktober 2020 ein starkes Signal für die Forschungsfreiheit in Europa. Die Ratsschlussfolgerungen zum Europäischen Forschungsraum haben neue und wichtige Impulse gegeben, um die europäische Zusammenarbeit in Forschung und Innovation zu verbessern und zu modernisieren. Insbesondere durch konkrete Ziele und gemeinsame Initiativen, etwa zu „Grünem Wasserstoff“ und zur Krebsforschung, wird der Mehrwert des Europäischen Forschungsraums sichtbar.

In den letzten Tagen der EU-Ratspräsidentschaft konnte noch eine Einigung zwischen den EU-Institutionen zum Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa sowie zum Euratom-Programm für Forschung und Ausbildung und zum Kernfusionsreaktor ITER erzielt werden. Damit können die Programme rechtzeitig beginnen und eine Vielzahl von Forschungs- und Innovationsprojekten in den nächsten sieben Jahren durch die EU gefördert werden.

Enge Zusammenarbeit mit Portugal und Slowenien

Die EU-Ratspräsidentschaft rotiert halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten.

Nach Deutschland übernehmen im Jahr 2021 zunächst Portugal und anschließend Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft. Gemeinsam bilden die drei Länder die sogenannte Trio-Präsidentschaft. Die drei Länder haben dieses Modell in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation auf der Grundlage eines gemeinsamen Fahrplans über 18 Monate vertieft.

Zu den gemeinsamen Initiativen zählt die im Trio angestoßene Citizen-Science Kampagne „Plastic Pirates – Go Europe!“. Sie fördert das Engagement von Jugendlichen in Europa. Schülerinnen und Schüler aus Deutschland, Portugal und Slowenien erheben Daten, die von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern dieser drei Länder ausgewertet werden. So erhalten wir Auskunft über den Zustand unserer Flüsse und tragen gleichzeitig zur Umweltbildung bei. Es ist das erste Mal, dass es eine solche übergreifende, gemeinsame Trio-Aktivität gibt. Die Europäische Kommission hat ihre Unterstützung für die europaweite Umsetzung der Initiative zugesagt.

Auch an der Zukunft des Europäischen Bildungsraums und des Europäischen Forschungsraums arbeitet Deutschland 2021 eng mit seinen Trio-Partnern zusammen.

Rückblick auf die Termine während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Ministerin Anja Karliczek leitete im zweiten Halbjahr 2020 die folgenden Tagungen der EU-Ministerinnen und Minister für Bildung bzw. Forschung:

Unterzeichnung Bonner Erklärung EFR
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek unterschreibt während der Ministerkonferenz zum Europäischen Forschungsraum am 20. Oktober 2020 die Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit. © BMBF/Rickel
Informeller Bildungsministerrat
In Osnabrück diskutierten am 16. – 17. September 2020 die EU-Bildungsministerinnen und -minister gemeinsamen mit den Europäischen Sozialpartnern und der Europäischen Kommission über die Osnabrücker Erklärung. Deren Ziel ist eine innovative, leistungsstarke und zukunftssichere Berufsbildung in Europa. © BMBF/Hans-Joachim Rickel
Informeller WBF-Rat
Bundesforschungsministerin Karliczek leitet das informelle Treffen der EU-Forschungsministerinnen und -minister am 21. Juli 2020. © BMBF/Hans-Joachim Rickel
Aktion „Plastic Pirates – Go Europe!
Schülerinnen und Schüler des Geschwister-Scholl-Gymnasiums aus Nossen führen an und in der Freiberger Mulde eine Sammlung im Rahmen der Citizen Science Aktion „Plastic Pirates – Go Europe!“ durch. © BMBF/Gesine Born

Daneben fanden zahlreiche Fachkonferenzen – bedingt durch die COVID-19-Pandemie in virtuellem Format –  statt, um die europäische Forschungs- und Bildungslandschaft zu stärken:

Bildungs- und Forschungspolitik in Europa

Bildung und Forschung sind wesentliche, über Jahrzehnte erfolgreiche Elemente der europäischen Zusammenarbeit: Der europäische Austausch dient nicht nur der Weiterentwicklung unserer Gesellschaften, der Verbesserung der individuellen Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben und der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Vielmehr dienen sie der Festigung des Friedens in Europa. Auch wenn in der Corona-Krise Grenzen geschlossen werden mussten, so dürfen sie doch keine Barrieren sein, damit wir Herausforderungen gemeinsam lösen, Ideen austauschen und Ressourcen gebündelt nutzen können, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.