FAQ zur Ausbildungsförderung und zum Studium

Der Unterricht an Schulen und Universitäten fällt aus, Prüfungen sind abgesagt, die Regelstudienzeit wird überschritten: Bekommen BAföG-Geförderte jetzt trotzdem Geld? Was gilt beim Aufstiegs-BAföG? Hier gibt es die Antworten.

Antrag zur Ausbildungsförderung
Ausbildungsförderung und Corona-Krise: Bekommen geförderte weiterhin Geld? © Adobe Stock/Stockfotos-MG

Die Corona-Krise ist eine große Herausforderung für die Gesellschaft. Schulen, Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen sind von den Auswirkungen betroffen. Viele Menschen, die sich in der Ausbildung befinden, fragen sich daher, was aus ihrer Ausbildungsförderung wird. Das Bundesbildungsministerium sorgt in der Ausnahmesituation für Klarheit und Planungssicherheit.

"Ich möchte, dass BAföG-Geförderte in der aktuellen Ausnahmesituation Klarheit und Planungssicherheit haben. Niemand soll sich wegen der Corona-Pandemie um seine BAföG-Förderung Sorgen machen müssen."

Bundesministerin Anja Karliczek

Das müssen Geförderte wissen

Die Vorlesungen fallen aus. Bekomme ich weiter BAföG?

Ja. Die Zeit, in der an der Uni/Hochschule wegen der Pandemie nicht unterrichtet wird, wird als vorlesungsfreie Zeit betrachtet und BAföG wird bis auf weiteres weiterbezahlt. Aber wenn es Online-Kurse gibt, sind diese Pflicht. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Ich bin im ersten Semester. Bekomme ich jetzt trotzdem BAföG?

Ja. Auch ErstsemesterInnen erhalten trotz Verschiebung des Sommersemesters bis auf weiteres ihr BAföG – die Zwischenzeit wird als vorlesungsfreie Zeit verstanden. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Ich bekomme Aufstiegsbafög. Habe ich jetzt zu viele Fehlzeiten?

Nein. Entstehen Fehlzeiten, weil die Bildungseinrichtung wegen der Pandemie geschlossen ist, wird das Aufstiegs-BAföG bis auf weiteres weiterbezahlt. Mehr Informationen finden Sie hier.

Meine Prüfung fällt aus – bekomme ich jetzt noch BAföG?

Ja. Fällt die Prüfung aus und überschreitet deshalb die Regelstudienzeit, wird das BAföG in den allermeisten Fällen weiterbezahlt. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Jetzt überschreite ich die Regelstudienzeit – bekomme ich noch BAföG?

Wird die Regelstudienzeit überschritten, weil die Prüfung wegen der Pandemie ausfällt, wird das BAföG in den allermeisten Fällen weiterbezahlt. Mehr Informationen gibt es auf unseren BAFöG-Seiten.

Was müssen Studierende sonst noch wissen?

Ich habe mein Einkommen und/oder meinen Job verloren, was kann ich tun?

Inländische und ausländische Studierende ohne BAföG-Berechtigung, die aufgrund der aktuellen Situation ihr eigenes Einkommen aus Nebenjobs verlieren, können Anspruch auf Sozialleistungen haben (Arbeitslosengeld II, Wohngeld). Hierfür ist regelmäßig die Beurlaubung vom Studium Voraussetzung. Sind Studierende nicht beurlaubt, besteht die Möglichkeit, eine darlehensweise Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 27 Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zu beantragen. Danach kann das zuständige Jobcenter im Einzelfall inländischen und ausländischen Studierenden Leistungen erbringen, soweit der Ausschluss von Arbeitslosengeld II eine besondere Härte bedeutet. In der aktuellen Situation kommt die Annahme eines besonderen Härtefalls in Betracht, sofern auf Grund der Auswirkungen der Pandemie eine erhebliche Einkommensminderung eingetreten ist. Die Entscheidung über das Vorliegen der Voraussetzungen trifft das jeweils zuständige Jobcenter im Einzelfall.

Weitere Informationen und das für Sie zuständige Jobcenter finden Sie hier: www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung

Ich möchte den verschobenen Vorlesungsbeginn bzw. flexibilisierte Vorlesungszeiten nutzen, um mehr zu arbeiten. Was muss ich beachten?

Für Studierende, die im Rahmen des sog. „Werkstudentenprivilegs“ beschäftigt sind (Befreiung von Beiträgen zur Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung), gelten während der Zeit der pandemiebedingten Einschränkungen im Hochschullehrbetrieb folgende Erleichterungen bzw. Flexibilisierungen:

  • Bei Verschiebung des Vorlesungsbeginns bestehen – wie auch sonst während der vorlesungsfreien Zeit – keine Höchstgrenzen hinsichtlich der zulässigen wöchentlichen Arbeitsstunden (d.h. Studierende dürfen mehr als 20 Stunden pro Woche arbeiten).
  • Für den Zeitraum, in dem der Lehrbetrieb an den Hochschulen pandemiebedingt eingeschränkt und flexibilisiert ist (insb. digitale Angebote statt vollständigem Präsenzbetrieb), sollen die während der Vorlesungszeit bestehenden Stundenbegrenzungen großzügig und flexibel ausgelegt werden. Das heißt, dass regelmäßig auch bei Beschäftigungen, die über 20 Arbeitsstunden pro Woche hinausgehen, die Versicherungsfreiheit im Rahmen des Werkstudentenprivilegs bestehen bleiben soll.
  • Die Gesamt-Höchstgrenze von 26 Wochen im Jahr, in denen mehr als 20 Wochenstunden gearbeitet werden darf, ist weiterhin zu beachten.

Studierende sollten sich hierzu an ihre Krankenkasse wenden, insbesondere, wenn sie während der Vorlesungszeit mehr als 20 Stunden pro Woche arbeiten möchten.

Allgemeine Informationen zum „Werkstudentenprivileg“ gibt es u.a. auf der Seite des Deutschen Studentenwerks: https://www.studentenwerke.de/de/content/jobben-0

BAföG-Geförderte, die sich im Kampf gegen die aktuelle Corona-Pandemie im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft engagieren, bekommen den Hinzuverdienst nur für die Zeit ihrer Tätigkeit angerechnet. Eine Anrechnung auf das BAföG erfolgt allein in den Monaten, in denen BAföG-Geförderte ein Einkommen erzielen. Weitere Informationen gibt es laufend aktualisiert auf der Internetseite www.bafoeg.de.

Update vom 08. April 2020: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll aufgrund der aktuellen Sondersituation ergänzt werden. Über die bereits im Zuge des Krankenhausentlastungsgesetzes vom 27. März 2020 erfolgte Freistellung von zusätzlichem Einkommen hinaus, das BAföG-Geförderte während der Corona-Pandemie im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft erzielen, soll durch eine nochmalige gesetzliche Änderung des BAföG künftig derartiges zusätzliches Einkommen auch in anderen systemrelevanten Bereichen von der BAföG-Anrechnung freigestellt werden.

Wenn der Deutsche Bundestag entsprechend beschließt, wird dann – abweichend von der bisherigen Regelung – das zusätzlich erzielte Einkommen auch während der Monate, in der es tatsächlich zufließt, komplett von der Anrechnung freigestellt. Das heißt: BAföG-Leistungen werden auch während dieser Zeit ungekürzt weiter ausgezahlt. Mehr dazu lesen Sie hier.

Wann starten die Vorlesungen im Sommersemester 2020?

Wie lange der Beginn der Vorlesungszeit an den Hochschulen verschoben wird, liegt grundsätzlich in der Verantwortung der Länder bzw. der einzelnen Hochschulen. Das vom BMBF geförderte Hochschulforum Digitalisierung (HFD) hat eine Karte erstellt, auf der die jeweils aktuelle Planung zum Start des Sommersemesters 2020 deutlich wird. Die Grafik wird laufend aktualisiert: https://hochschulforumdigitalisierung.de/de/news/deutschlandkarte-wann-startet-das-sommersemester-2020#

Ich studiere derzeit im Ausland. Was muss ich beachten?

Welche Hochschulen im Europäischen Hochschulraum im Wintersemester 2020/21 Online-Veranstaltungen anbieten oder ob sie Austauschstudierende aufnehmen wollen, können Sie mit Hilfe eines Online-Tools der European University Foundation erfahren: https://covid.uni-foundation.eu/

Für die USA gibt es die Übersicht hier: https://www.chronicle.com/article/Here-s-a-List-of-Colleges-/248626

Wer ein Erasmus+ Stipendium hat, hat die Möglichkeit, sich unter bestimmten Umständen die Kosten wie im Grant Agreement vereinbart erstatten zu lassen. Hierzu sollten Studierende Kontakt zu ihren Heimathochschulen aufnehmen. Auf den Seiten der Nationalen Agentur für Erasmus+ des DAAD gibt es viele weiterführende Informationen für alle Erasmus+ Studierenden: https://eu.daad.de/news/de/75924-informationen-zum-umgang-mit-foerderungen-des-erasmus-programms-aufgrund-der-ausbreitung-des-coronavirus/

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) hat für seine Stipendiatinnen und Stipendiaten im Ausland und im Inland Maßnahmen in Kraft gesetzt, die einen flexiblen Umgang mit den durch die COVID-19-Pandemie verursachten Herausforderungen ermöglichen. Sie können ihren Auslandsaufenthalt abbrechen, unterbrechen und nach Hause zurückkehren oder das Auslandsstudium online von Deutschland aus fortführen. In Fällen, in denen die Förderung ausgelaufen ist, eine Rückkehr ins Heimatland aber aufgrund fehlender Flugverbindungen nicht möglich ist, kann das Stipendium monatsweise verlängert werden. Der DAAD informiert die Geförderten und die beteiligten Hochschulen kontinuierlich unter folgendem Link: www.daad.de/de/coronavirus/

Andere öffentlich finanzierte Stipendiengeber haben ebenfalls Maßnahmen ergriffen. Bitte wenden Sie sich ggf. an Ihre dortige Ansprechperson.

Ich studiere in Deutschland mit einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums. Was muss ich beachten?

Nach Beschluss der Kultusministerkonferenz sollen die Vorlesungen an deutschen Hochschulen im Wintersemester 2020/21 einheitlich am 1. November beginnen. Welche Hochschulen Online-Veranstaltungen anbieten oder ob sie Austauschstudierende aufnehmen wollen, können Sie mit Hilfe eines Online-Tools der European University Foundation erfahren: https://covid.uni-foundation.eu/

Die Aufenthaltserlaubnis ist nicht unmittelbar gefährdet durch die aktuellen Einschränkungen an den Hochschulen aufgrund der Covid-19-Pandemie. Die erforderliche Zulassung einer Hochschule fällt nicht weg, und es liegt auch kein Grund für eine nachträgliche Befristung des Aufenthaltstitels vor.

Wenn die Aufenthaltserlaubnis unter den aktuellen Bedingungen verlängert werden muss, sollte die Ausländerbehörde gefragt werden, auf den Nachweis der Lebensunterhaltssicherung zu verzichten. Dies macht dann Sinn, wenn der Nachweis bislang durch eigene Erwerbstätigkeit gesichert wurde, diese aktuell aber wegen der Covid-19-Pandemie nicht mehr möglich ist. Auch wenn der Lebensunterhalt durch z.B. die Eltern im Ausland gesichert wurde, kann auf den Nachweis verzichtet werden, wenn auch bei diesen durch die Covid-19-Pandemie Einkommenseinschränkungen bestehen.

Falls die gegenwärtigen Einschränkungen zu einer Verlängerung der Studienzeit in Deutschland führen, werden die Ausländerbehörden dies bei der Frage der Aufenthaltshöchstdauer entsprechend berücksichtigen. Denn es handelt sich um nicht vom Studierenden zu vertretende Umstände. Wenden Sie sich an ihre zuständige Ausländerbehörde. 

Das Gesetz erlaubt es, bis zu 120 ganze oder 240 halbe Tagen neben dem Studium zu arbeiten (§ 16b Absatz 3 AufenthG). Wer mehr arbeiten möchte, der kann bei seiner zuständigen Ausländerbehörde eine entsprechende Erlaubnis beantragen. In der Regel muss die Ausländerbehörde auch eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen. Für die Arbeit in der Erntehilfe ist dies gegenwärtig aber nicht notwendig, da die Bundesagentur am 2. April 2020 eine sogenannte Globalzustimmung erteilt hat.