Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Am 29. November 2019 hat der Deutsche Bundestag den Haushalt 2020 beschlossen. Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) beträgt rund 18,3 Milliarden Euro. Damit werden u.a. folgende neue Schwerpunkte in Bildung, Forschung und Wissenschaft gesetzt:

• Deutliche Leistungsverbesserungen für die Studierenden und Auszubildenden durch die Novellierungen des BAföG und des AFBG.
• Für das Programm Ganztagsschule / Ganztagsbetreuung sind im Jahr 2020 500 Millionen Euro im Etat des BMBF veranschlagt.
• Für die „Nationale Dekade gegen den Krebs“ sind zusätzlich 140 Millionen Euro vorgesehen, verteilt auf die Jahre 2020 bis 2023.
• Für Forschungsvorhaben im Rahmen des Sofortprogramms der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung werden im Etat des BMBF rund 41  Millionen Euro zusätzlich für das Jahr 2020 bereitgestellt.
• Von den Mitteln für Künstliche Intelligenz erhält das BMBF alleine im Jahr 2020 über 60 Millionen Euro.

Das BMBF bleibt ein zuverlässiger Partner der Forschung: Mit dem Pakt für Forschung und Innovation wird die institutionelle Förderung der Wissenschafts- und Forschungsorganisationen jährlich um drei Prozent gesteigert; ein Aufwuchs, den der Bund im aktuellen Pakt allein übernimmt. Insgesamt werden in die institutionelle Forschungsförderung im Jahr 2020 mehr als 6,7 Milliarden Euro investiert. In diesem Jahr haben Bund und Länder zudem den Pakt für Forschung und Innovation IV beschlossen, mit dem den Forschungseinrichtungen Planungssicherheit bis ins Jahr 2030 gegeben wird.

Das BMBF trägt entscheidend zur Gestaltung des digitalen Wandels durch die Bundesregierung bei, indem es beispielsweise im Rahmen der Innovationsförderung Forschungs- und Technologieentwicklung insbesondere von Mikroelektronik, Künstlicher Intelligenz, High Performance Computing und IT-Sicherheit stärkt. So wird auch der Aufbau eines interdisziplinären Zentrums für die digitalen Methodenentwicklung in der Systemforschung gemeinsam mit Polen finanziert.

Die Mittel für die Forschungsförderung in der neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung werden ebenfalls aufgestockt, die Förderung der Forschung für Nachhaltigkeit, Klima und Energie steigt auf rund 495 Millionen Euro an, das sind sieben Prozent mehr als im Vorjahr.

Um zu verhindern, dass die Schulen den Anschluss an das digitale Zeitalter verpassen, hat das BMBF den Ländern einen DigitalPakt Schule angeboten. Der Bund wird dafür fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellen.